Veröffentlicht im Echinger Forum 02/2025 (leicht überarbeitete Fassung vom 19.04.2025)
Auch wenn die Redaktion des Echinger Forums Ihnen wiederholt anderes empfahl: Irgendwie verstehe ich, dass bei Sitzungen des Gemeinderates kaum Zuhörer anzutreffen sind. Spannend sind diese selten und die schriftlichen Unterlagen kaum nachvollziehbar. Die Mehrzahl der Tagesordnungspunkte bringt die Verwaltung ein und im allgemeinen sind Gemeinderäte geneigt, abzustimmen, wie die Vorlage es ihnen empfiehlt.
Für diese Empfehlungen sind natürlich Satzungen der Gemeinde maßgeblich. Dazu kommen Vorgaben von Land und Bund. Sollte es einmal nichts dergleichen geben, wird die Vergangenheit bemüht. All das beengt die Diskussion und scheidet die "Gewöhnlichen" von den "Eingeweihten" im Sitzungssaal. Geradezu gefürchtet scheinen bei Rat und Verwaltung Entscheidungen im Einzelfall. Schließlich garantiert niemand, dass eine solche nicht neue Begehrlichkeiten weckt.
Wenn doch Bürgerinnen und Bürger zu Gemeinderats-Sitzungen kommen, dann am ehesten als persönlich Betroffene. Handelt es sich sogar um eine durch ein gemeinsames Anliegen verbundene Gruppe, wird ihr mitunter nach dem Mund geredet und man biedert sich ihr an, indem die Arbeit anderer beanstandet wird.
Bekannter sollte sein, dass es Ratsmitgliedern nicht erlaubt ist, sich der Stimme zu enthalten. Ich halte das für falsch und glaube nicht, dass fleißiges Durchdenken einer Maßnahme oder eines Schrittes immer zu Befürwortung oder Ablehnung führt. Eher erzeugt dieser Zwang zu Ja oder Nein Konformität. Wobei diese Konformität bei den partei-politischen Fraktionen nicht auffällt, da diese sowieso den Anspruch pflegen, geschlossen abzustimmen. Aufmerken ließ mich in einer nicht allzu lange zurückliegenden Sitzung das Eingeständnis, man habe nicht recht überschaut, worüber ein paar Jahre zuvor beschlossen worden war.
Es mag deprimieren, doch komme ich nicht um die Feststellung herum, dass die Art, wie unsere Gesellschaft heutzutage kommuniziert, geradezu zerstäubt, was Computer und Internet ermöglicht haben: Den schnellen und effizienten Austausch von Information. Man gelobt zwar Transparenz, bestimmend aber sind Stellung und Kalkül. In den Hintergrund rückt der Zweck, dem eine Institution dienen sollte. Stattdessen geht es ihr um sich selbst. Strukturen verkrusten. Was von außen kommt, wird als Störung des Geschäftsganges empfunden.
24 Stunden vor Abfassen dieser Zeilen beschloss der Gemeinderat die Fortschreibung des Gemeindeentwicklungsprogramms. Ich gestehe, bei diesem Projekt Beobachter am Rande gewesen zu sein. Wunderbar wäre, wenn es einige der dabei von engagierten Bürgerinnen und Bürger gemachten Vorschläge auf die Tagesordnung des Gemeinderates schafften. Der schriftlich festgehaltene Anspruch ist jedoch bescheidener: Die Sitzungsunterlagen der Verwaltung sollen immer auch darlegen, inwiefern ein Beschlussgegenstand Zielen des Gemeindeentwicklungsprogramms entspricht.
Ein Jahr im Gemeinderat ließ meine Skepsis, ob man auf einfache und nachvollziehbare Grundsätze bauen kann, nicht kleiner werden. Enttäuschungen erspart einem vielleicht ein anderer Ansatz. Wie beteiligte Akteure mit Fragen umgehen, offenbart ihr Selbstverständnis. Wenn ihre Antworten und ihre originäre Aufgabe auseinanderdriften, gehört das Augenmerk der Öffentlichkeit darauf gelenkt. Anschließend geht es vielleicht auch in der Sache voran.
Markus Hiereth